Gemeinderat - 18.03.2013 - 17:30 Uhr

Sitzung
2013 / GR / 020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal, Adenauerplatz 1, 88045 Friedrichshafen, Bitte beachten Sie, dass der öffentliche Teil der Sitzung erst um 17.30 Uhr beginnt!
Datum
18.03.2013
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2013 / V 00013
Ö 2

Gesundheits-, Pflege- und Betreuungseinrichtungen der Stadt Friedrichshafen -Zeppelin-Stiftung- und der Klinikum Friedrichshafen GmbH, Projekt „Karl-Olga-Park“

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013 / V 00034
Ö 3

Bürgerfragestunde (18:00 Uhr)

Beschluss: keine Wortmeldungen

 
Ö 4

B 31 neu Umgehung Friedrichshafen (BA II B) - Genehmigung Kostenanteil Stadt für Tunnel(-verlängerung) Waggershausen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2013 / V 00048
Ö 5

Graf-Soden-Realschule - Sanierung der WC-Anlagen im 1. und 2. Obergeschoss des Altbaus - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013 / V 00031
Ö 6

Abschließende Sanierung der Flächen im Gewerbepark am Flughafen/Ehemalige Löwentalkaserne Abschlussbericht über den Stand der Altlastenentsorgung und den Rückbau von Gebäuden und sonstigen baulichen Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012 / V 00295
Ö 7

Aktualisierung der "Haus- und Badesordnung" sowie Einführung einer "Entgeltordnung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013 / V 00046
Ö 7.1

Aktualisierung der "Haus- und Badeordnung" sowie Einführung einer "Entgeltordnung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013 / V 00046/1
Ö 8

Lärmaktionsplan Friedrichshafen gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie für den Bereich Straßenverkehr Stufe 1 – 1. Erfahrungsbericht

Beschluss: geänderte Beschlussfassung

2013 / V 00044
Ö 9

Förderprogramm Klimaschutz durch Energiesparen - Zwischenbilanz Mai 1998 bis Dezember 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013 / V 00045
Ö 10

Stellvertretung des Oberbürgermeisters durch Beigeordnete - Festlegung der Reihenfolge der allgemeinen Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013 / V 00033
Ö 11

Verschiedenes