Gemeinderat - 08.12.2014 - 15:00 Uhr

Sitzung
2014 / GR / 015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal, Adenauerplatz 1, 88045 Friedrichshafen
Datum
08.12.2014
Zeit
15:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014 / V 00297
Ö 2

Grundsatz- und Baubeschluss zum Neubau eines Fundusgebäudes für das Seehasenfest

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014 / V 00307
Ö 3

Neugestaltung Ortsmitte Kluftern, Projektgenehmigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2014 / V 00306
Ö 4

Bahnhofsmodernisierungsprogramm Baden-Württemberg hier: Stadtbahnhof Friedrichshafen Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung 2014 und überplanmäßigen Ausgabe 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014 / V 00296
Ö 5

Zuschuss an die Dornier Stiftung für Luft- und Raumfahrt für die Errichtung eines Forschungs-/ Werklabors auf dem Gelände des Dornier Museums Friedrichshafen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014 / V 00312
Ö 6

Wirtschaftsförderung Bodenseekreis GmbH: Betrauungsakt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014 / V 00299
Ö 7

MESSE FRIEDRICHSHAFEN GmbH: Aufsichtsrat: Nachbesetzung des Vertreters der Handwerkskammer Ulm

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014 / V 00292
Ö 8

Jahresabschluss des Karl-Olga-Hauses für das Jahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014 / V 00301
Ö 9

Feststellung der Jahresrechnung 2013 der Stadt Friedrichshafen a) Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2013 b) Genehmigung der nachträglichen Übertragbarkeit von Haushaltsmitteln c) Nachträgliche Genehmigung von über-/ außerplanmäßigenMitteln d) Schlussbericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Friedrichshafen für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014 / V 00264
Ö 10

Jahresabschluss 2013 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014 / V 00289
Ö 11

Gebührenkalkulation zur zentralen und dezentralen Abwasserbeseitigung für die Jahre 2015 und 2016 Anpassung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Friedrichshafen (Abwassersatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014 / V 00290
Ö 12

I Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung II. Kreditermächtigung 2015 zur Abdeckung des im Wirtschaftsplan 2015 ausgewiesenen Finanzierungsbedarfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014 / V 00291
Ö 13

Änderung der Sondernutzungssatzung, Einführung von Richtlinien über die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen auf öffentlicher Fläche

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014 / V 00286
Ö 14

Bürgerfragestunde (18:00 Uhr)

Beschluss: keine Wortmeldungen

 
Ö 15

Benennung von Straßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014 / V 00285
Ö 16

Information über die überörtliche Prüfung der Bauausgaben der Stadt Friedrichshafen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (Haushaltsjahre 2009 bis 2013)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014 / V 00319
Ö 17

Einbringung eines gestellten Antrages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2014 / V 00321
Ö 18

Verschiedenes