Gemeinderat - 25.04.2016 - 16:00 Uhr

Sitzung
2016 / GR / 006
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal, Adenauerplatz 1, 88045 Friedrichshafen
Datum
25.04.2016
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016 / V 00031
Ö 2

B 31: Projektbericht der DEGES zum Projektstand zugeladen: Herr Irngartinger

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Fußgängerzone Friedrichshafen, Maßnahmen zur Vermeidung des unberechtigten Verkehrs in der Fußgängerzone / Verstärkung der Kontrollen

Beschluss: abgesetzt

2015 / V 00204
Ö 4

Aufstellung von Klarstellungssatzungen Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015 / V 00285
Ö 5

Vorbereitung eines Ideen-Wettbewerbs mit anschließendem Workshopverfahren für den Teilabschnitt Uferpark des Ufergesamtkonzeptes inkl. Friedrichstraße und Bahnhofsvorplatz - Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016 / V 00080
Ö 6

Pflege des Innenstadtgrüns Antrag der Freien Wähler vom 29.02.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016 / V 00096
Ö 7

Einwohnerfragestunde (18:00 Uhr)

Beschluss: keine Wortmeldungen

 
Ö 8

Neubau Bildungshaus Berg – Vorlage der Entwurfsplanung mit Kostenberechnung zur Baubeschlussfassung

Beschluss: geänderte Beschlussfassung

2016 / V 00098
Ö 9

Realisierung der Hauptradverkehrsroute im Zuge der Kepler-/ Ehlersstraße nach Eröffnung der B31 neu (Waggershausen – Löwental): Baubeschluss Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016 / V 00094
Ö 10

Schulentwicklungsplanung Friedrichshafen: Fusion der Grundschulen Ailingen und Ettenkirch

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2016 / V 00083
Ö 11

Antrag der Kath. Gesamtkirchenpflege Friedrichshafen auf Gewährung eines Zuschusses zur Sanierung des Daches und der Südfassade des Kindergartens St. Petrus Canisius, Jugendraum und Gemeindesaal

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016 / V 00089
Ö 12

Zeppelin Museum Friedrichshafen GmbH: Freiwilligkeitsleistungen für die Geschäftsjahre 2016 und 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015 / V 00262
Ö 13

Zeppelin Museum Friedrichshafen GmbH: Freiwilligkeitsleistungen für die Geschäftsjahre 2016 und 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015 / V 00263
Ö 14

Vergabekriterien für städtische Baugrundstücke, hier: Ergänzung - Bepunktung Menschen mit Behinderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2016 / V 00082
Ö 15

Flughafen Friedrichshafen GmbH: Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2016 / V 00101
Ö 16

Tourismus und Stadtmarketing GmbH: Änderung des Beschlusses vom 22.06.2015 zur Gründung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016 / V 00109
Ö 17

Technische Werke Friedrichshafen GmbH (TWF): Entsendung eines Mitglieds in den Beirat der Katamaran-Reederei Bodensee GmbH + Co. KG (KAT)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016 / V 00093
Ö 18

Benennung von Straßen und Quartieren

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016 / V 00081
Ö 19

Verschiedenes