Gemeinderat - 12.12.2016 - 15:30 Uhr

Sitzung
2016 / GR / 014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal, Adenauerplatz 1, 88045 Friedrichshafen
Datum
12.12.2016
Zeit
15:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Ehrung von Herrn Stadtrat Bernhard Leins für 10jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat

Beschluss: erledigt, positiv

 
Ö 2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 213 "Hägleweg" nach § 13a BauGB Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016 / V 00329
Ö 3

Bahnquerung Ortsmitte Fischbach Variantenvorstellung und Grundsatzbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2016 / V 00113
Ö 4

Erschließung Baugebiet Pfatthaagäcker II Grundsatzentscheidung und Baubeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2016 / V 00334
Ö 5

Ehrenamtliche/r Beauftragte/r für die Belange von Menschen mit Behinderung im Hinblick auf Barrierefreiheit (EBB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016 / V 00254
Ö 6

Feststellung der Jahresrechnung 2015 der Stadt Friedrichshafen a) Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2015 b) Genehmigung der nachträglichen Übertragbarkeit von Haushaltsmitteln c) Nachträgliche Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Mitteln d) Schlussbericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Friedrichshafen für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016 / V 00302
Ö 7

Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016 / V 00328
Ö 8

Gebührenkalkulation zur zentralen und dezentralen Abwasserbeseitigung für die Jahre 2017 und 2018 Anpassung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Friedrichshafen (Abwassersatzung) Anpassung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016 / V 00330
Ö 9

I. Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung II. Kreditermächtigung 2017 zur Abdeckung des im Wirtschaftsplan 2017 ausgewiesenen Finanzierungsbedarfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016 / V 00331
Ö 10

Anpassung der Zuständigkeitstabelle zur Betriebssatzung des Eigenbetriebs „Stadtentwässerung Friedrichshafen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016 / V 00345
Ö 11

Ersatzbeschaffung von zwei Spezialfahrzeugen für die Städt. Baubetriebe im Zuge öffentlicher Ausschreibungen nach VOL/A 1. Geräteträger mit Auslegermäher 2.Transporter mit Hubarbeitsbühne

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016 / V 00347
Ö 12

TISCHVORLAGE: Umbau Regenüberlaufbecken 7, Sanierung Bauwerksdecke - Vergabe der Arbeiten (Gewerke: Bauwerk, Betonsanierung, Maschinen- und Elektrotechnik)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016 / V 00336
Ö 13

Einwohnerfragestunde (18:00 Uhr)

 
Ö 14

Ersatzbeschaffung von PCs

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016 / V 00305
Ö 15

Einbringung eines gestellten Antrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016 / V 00353
Ö 16

Verschiedenes