Gemeinderat - 22.10.2018 - 16:00 Uhr

Sitzung
2018 / GR / 013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal, Adenauerplatz 1, 88045 Friedrichshafen
Datum
22.10.2018
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018 / V 00260
Ö 2

Jahresabschluss des Karl-Olga-Hauses für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018 / V 00189
Ö 3

Feststellung der Jahresrechnung 2017 der Stadt Friedrichshafen a) Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017 b) Genehmigung der nachträglichen Übertragbarkeit von Haushaltsmitteln c) Nachträgliche Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Mitteln d) Schlussbericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Friedrichshafen für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018 / V 00248
Ö 4

MEDIZIN CAMPUS BODENSEE Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Klinikum Friedrichshafen GmbH hier: Zentrales Versorgungszentrum

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2018 / V 00139
Ö 5

MEDIZIN CAMPUS BODENSEE a) Wirtschaftliche Lage 2018ff. b) Gewährung von Betriebs-, Instandhaltungs- und Investitionskostenzuschüssen der Zeppelin-Stiftung für - Klinikum Friedrichshafen GmbH - Krankenhaus 14 Nothelfer GmbH - Klinik Tettnang GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018 / V 00140
Ö 6

Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen für die Prüfung der Voraussetzung zur Teilnahme der Stadt Friedrichshafen an der Echt Bodensee Card (EBC)

Beschluss: geänderte Beschlussfassung

2018 / V 00214
Ö 7

Maßnahmen gegen Vandalismus auf Schulhöfen - Erlass einer Satzung - Videoüberwachung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018 / V 00206
Ö 8

Einwohnerfragestunde (18:00 Uhr)

 
Ö 9

Errichtung einer Kindertageseinrichtung im Stadtteil Allmannsweiler - Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018 / V 00255
Ö 10

Zuschuss an die Katholische Gesamtkirchengemeinde Friedrichshafen für die Mehrkosten der Sanierung Außenanlagen am Kindergarten St. Columban

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018 / V 00191
Ö 11

Grundsatzentscheidung zu "Lebensräume für Jung und Alt" in Ettenkirch Entwurfsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018 / V 00249
Ö 12

Professionalisierung des Betriebes der Kulturhaus Caserne gGmbH - Entsendung von Mitgliedern des Gemeinderats in den Beirat - Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018 / V 00266
Ö 13

Flächennutzungsplanänderung Nr. 9 "Jugendzeltlager Seemoos" Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018 / V 00179
Ö 14

Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 214 "Müllerstraße Nordwest" gem. § 13a BauGB Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018 / V 00254
Ö 15

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 217 "Hotel Maier" Satzungsbeschluss nach § 13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018 / V 00188
Ö 16

Verschiedenes