Gemeinderat - 28.01.2019 - 16:00 Uhr

Sitzung
2019 / GR / 001
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal, Adenauerplatz 1, 88045 Friedrichshafen
Datum
28.01.2019
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1

Niederlegung des Gemeinderatsmandates durch Frau Stadträtin Mathilde Gombert

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018 / V 00335
Ö 2

Feststellung, ob Hinderungsgründe für den Eintritt von Frau Dagmar Mader als Nachfolgerin der ausscheidenden Stadträtin Mathilde Gombert in den Gemeinderat vorliegen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018 / V 00336
Ö 3

Verpflichtung von Frau Dagmar Mader

Beschluss: erledigt, positiv

 
Ö 4

Neubildung von gemeinderätlichen Ausschüssen infolge des Ausscheidens von Frau Stadträtin Mathilde Gombert

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018 / V 00337
Ö 5

Ehrung von Herrn Stadtrat Eduard Hager für 20jährige und Herrn Stadtrat Dr. Wolfgang Sigg für 15jährige Zugehörigkeit zum Gemeinderat

Beschluss: erledigt, positiv

 
Ö 6

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018 / V 00365
Ö 7

Bebauungsplan Nr. 219 "Jettenhauser Esch" Zustimmung zum städtebaulichen Entwurf Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018 / V 00344
Ö 8

Bebauungsplan Nr. 547 "Ittenhausen Nord" - Bindungsbeschluss für externe Ausgleichsflächen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018 / V 00357
Ö 9

Bebauungsplan Nr. 547 "Ittenhausen Nord" Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018 / V 00359
Ö 10

Erstellung einer Stellplatzsatzung für die Stadt Friedrichshafen zur Modifizierung der Richtlinien der Landesbauordnung Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.11.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2018 / V 00339
Ö 11

Straßenraumgestaltung Allmandstraße Baubeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2018 / V 00362
Ö 12

Information über die überörtliche Prüfung der Bauausgaben der Stadt Friedrichshafen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (Haushaltsjahre 2014 bis 2017)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019 / V 00003
Ö 13

Einwohnerfragestunde (18:00 Uhr)

Beschluss: keine Wortmeldungen

 
Ö 14

Bildung eines Gemeindewahlausschusses für die Wahl der Gmeinderäte und Ortschaftsräte sowie für die Wahl der Kreisräte am 26. Mai 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018 / V 00356
Ö 15

Flughafen Friedrichshafen GmbH (FFG): Neuentsendung der Aufsichtsratsmitglieder der Stadt Friedrichshafen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2018 / V 00345
Ö 16

Grundsätze guter Unternehmens- und Beteiligungsführung der Stadt Friedrichshafen (Beteiligungsrichtlinie)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018 / V 00187
Ö 17

Errichtung einer temporären Kindertageseinrichtung in Fischbach - Grundsatz- und Bedarfsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018 / V 00342
Ö 18

Erweiterung der Kindertageseinrichtung im Familienzentrum Noadja - Grundsatz- und Bedarfsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018 / V 00343
Ö 19

Neubau Tennisheim des VfB Friedrichshafen - Antrag auf Bezuschussung der Mehrkosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018 / V 00298
Ö 20

Neue Gremienstruktur zur politischen Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund in Friedrichshafen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018 / V 00347
Ö 21

Neuregelung des Zuschusses zu den Beträgen an eine Krankheitskostenversicherung anstelle der Freien Heilfürsorge für Beamtinnen und Beamte im Einsatzdienst der Freiwilligen Feuerwehr Friedrichshafen durch Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018 / V 00367
Ö 22

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