Gemeinderat - 21.05.2019 - 16:00 Uhr

Sitzung
2019 / GR / 007
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal, Adenauerplatz 1, 88045 Friedrichshafen
Datum
21.05.2019
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019 / V 00114
Ö 2

Mietspiegel 2020 - Kooperationsprojekt für die Erstellung qualifizierter Mietspiegel im Bodenseekreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019 / V 00121
Ö 3

Weiterentwicklung der Kindertageseinrichtungen in Friedrichshafen - Kindergartenbedarfsplan 2019/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019 / V 00112
Ö 4

Bezuschussung von Baumaßnahmen an der Mädchen- und Jungenrealschule St. Elisabeth - Sanierung Sozialgebäude - Anschluss Kühlung Turnhalle und Verwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019 / V 00100
Ö 5

Soziale Betreuung in den Obdachlosenunterkünften Keplerstraße 7 und Ittenhauserstraße 7 Übergabe an den Kooperationsverbund Dornahof /Arkade -Verlängerung der Beauftragung-

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019 / V 00106
Ö 6

1. Umwandlung der Koordinierungsstelle "Bürgerschaftliches Engagement und Bürgerbeteiligung" in eine "Koordinierungs-stelle Bürgerbeteiligung / Projektsteuerung", die als Stabsstelle im OB-Büro angesiedelt bleibt
2. Übernahme der Aufgaben des Bürger schaftlichen Engagements in die Abteilung Quartiersmanagement des Amtes für Soziales, Familie und Jugend

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019 / V 00105
Ö 7

Einwohnerfragestunde (18:00 Uhr)

 
Ö 8

Flächennutzungsplanänderung Nr. 6 "Lachenäcker - Erweiterung Ost" Entwurfsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019 / V 00024
Ö 9

048 Merianschule, Schulgebäude - Fenster und Fassadensanierung - Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019 / V 00115
Ö 10

Antrag der CDU -"Möglichkeit zur Schaffung zusätzlichen Wohnraums in ländlichen Teilorten Friedrichshafens" Aufhebung der Klarstellungssatzungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019 / V 00027
Ö 11

Antrag Bündnis 90 / Die Grünen und der SPD auf Unterstützung des Pariser Klimaabkommens

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019 / V 00085
Ö 12

Eine Grünflächenstrategie für Friedrichshafen - Leitlinien und Maßnahmenplan für den künftigen Umgang mit unserem Stadtgrün

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019 / V 00109
Ö 13

Brücke Eckenerstraße Antrag auf Genehmigung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019 / V 00093
Ö 14

Stadtmarke und neue Gestaltungslinie (Corporate Identity und Corporate Design)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018 / V 00363
Ö 15

Einberufung der Jagdgenossenschaftsversammlungen für die Jagdgenossenschaften Friedrichshafen 1 und 2 und Zustimmung zur Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019 / V 00120
Ö 16

Einbringung eines gestellten Antrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019 / V 00149
Ö 17

Verschiedenes