Sitzung
2019 / GR / 013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal, Adenauerplatz 1, 88045 Friedrichshafen
Datum
18.11.2019
Zeit
16:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Bekanntgaben des Oberbürgermeisters
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Erfassung und Vermittlung von besonders erhaltenswerter Bausubstanz - Sachstandsbericht und Auftragsvergabe
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 3 | Fortschreibung des Regionalplans; Stellungnahme der Stadt Friedrichshafen zum Vorentwurf
Beschluss: geänderte Beschlussfassung | ||
Ö 3.1 | Ergänzungsvorlage - Fortschreibung des Regionalplans
Stellungnahme der Stadt Friedrichshafen zum Vorentwurf Beschluss: geänderte Beschlussfassung | ||
Ö 4 | Bauleitplanverfahren "GE Adelheidstraße Ost"
- Antrag Netzwerk für Friedrichshafen zur Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse zum B-Plan und zur FNP-Änderung - Verlängerung Option Liebherr zum Kauf der Gewerbefläche im Gewerbepark am Flughafen Beschluss: geänderte Beschlussfassung | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde (18:00 Uhr)
Beschluss: keine Wortmeldungen | ||
Ö 6 | Leitlinien Bürgerbeteiligung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 7 | Jahresabschluss 2018 des Karl-Olga-Hauses
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 8 | Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Stadt Friedrichshafen
a) Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018 b) Genehmigung der nachträglichen Übertragbarkeit von Haushaltsmitteln c) Nachträgliche Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Mitteln d) Genehmigung der Übertragung von unverbrauchten Haushaltsmittel ins Folgejahr e) Schlussbericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Friedrichshafen für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 9 | Sanierung Graf-Zeppelin-Haus: Grundsatzentscheidung Küchenbereich
Beschluss: vertagt | ||
Ö 10 | Schaffung weiterer Schulflächen für die Albert-Merglen-Grundschule in temporärer Bauweise (Grundsatzbeschluss)
Beschluss: vertagt | ||
Ö 11 | Erhöhung der Unterrichtsentgelte für die Musikschule Friedrichshafen
Beschluss: vertagt | ||
Ö 12 | Sachstand und Fortschreibung des Personalenwicklungskonzepts bei der Stadtverwaltung Friedrichshafen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 13 | Satzung über die verkaufsoffenen Sonntage in Friedrichshafen. Hier: Änderung der Satzung vom 18.02.2008
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 14 | Einbringung gestellter Anträge
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 15 | Verschiedenes |