Gemeinderat - 15.05.2020 - 16:00 Uhr

Sitzung
2020 / GR / 008
Gremium
Gemeinderat
Raum
Messe Friedrichshafen
Datum
15.05.2020
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020 / V 00044
Ö 2

Haushalt:
a. Haushaltszwischenbericht
b. Finanzlage
c. eingeleitete Maßnahmen / Interimswirtschaft
d. Szenarien der Einnahmen- und Ausgabenentwicklung
e. Haushaltsverfahren für den Haushaltsplan 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020 / V 00060
Ö 3

Weiterentwicklung der Kindertageseinrichtungen in Friedrichshafen - Kindergartenbedarfsplan 2020/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 / V 00048
Ö 4

Einwohnerfragestunde (18:00 Uhr)

 
Ö 5

Leitlinien für Veranstaltungen im Freien in der Innenstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019 / V 00342
Ö 6

Bebauungsplanänderung Nr. 189/1 "SO Einzelhandel Ravensburger Straße - 1. Änderung" - Satzungsbeschluss im Verfahren nach § 13a BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020 / V 00004
Ö 7

Erneuerung der Schaltanlagen für Einlaufhebewerk, Rechenhaus und RÜB 33 im Klärwerk Friedrichshafen
Grundsatzbeschluss und Beauftragung zur weiteren Planung sowie Durchführung des Ausschreibungs-/Vergabeverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 / V 00049
Ö 8

Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses nach § 1 GuAVO mit Tettnang, Meckenbeuren, Neukirch, Kressbronn, Langenargen, Eriskirch und Immenstaad

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 / V 00054
Ö 9

Änderung der Anzahl der ehrenamtlichen Mitglieder im Gutachterausschuss im Zuge der Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses nach § 1 GuAVO mit Tettnang, Meckenbeuren, Neukirch, Kressbronn, Langenargen, Eriskirch und Immenstaad

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 / V 00055
Ö 10

Rückübertragung der Erfüllung der Aufgaben des Gutachterausschusses an die Gemeinde Immenstaad im Zusammenhang mit der Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses nach § 1 GuAVO mit Tettnang, Meckenbeuren, Neukirch, Kressbronn, Langenargen, Eriskirch und Immenstaad

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 / V 00056
Ö 11

MESSE FRIEDRICHSHAFEN GmbH - Aufsichtsrat:
Nachbesetzung des Vertreters der Industrie- und Handelskammer Bodensee-Oberschwaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 / V 00045
Ö 12

Verschiedenes