Gemeinderat - 26.04.2021 - 16:45 Uhr

Sitzung
2021 / GR / 006
Gremium
Gemeinderat
Raum
Hugo-Eckener-Saal, Olgastraße 20, 88045 Friedrichshafen (GZH)
Datum
26.04.2021
Zeit
16:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:45 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021 / V 00043
Ö 2

Neubau Verwaltungsgebäude Landratsamt - Ergebnis des Wettbewerbs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021 / V 00074
Ö 3

Einwohnerfragestunde (18:00 Uhr)

 
Ö 4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 178/1
"Fachmarkt- und Freizeitzentrum - 1.Änderung"
Einleitungsbeschluss zum Vorhaben- und Erschließungsplan
nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: geänderte Beschlussfassung

2021 / V 00029
Ö 5

Ehemaliges Zollgebäude Schanzstraße - weiteres Vorgehen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021 / V 00049
Ö 6

Projekt „Global Nachhaltige Kommune in Baden-Württemberg“ 2021/2022 – Vorgehen der Stadt Friedrichshafen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021 / V 00042
Ö 7

Regelung der Betreuungsgebühren für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen während der pandemiebedingten Schließung für den 1. und 2. Lockdown

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021 / V 00072
Ö 8

Errichtung einer temporären Kindertageseinrichtung in Fischbach - BAUBESCHLUSS

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021 / V 00104
Ö 9

SVE-Gesundheitszentrum mit Bürgersaal - Schlussrechnung und Erhöhung Zuschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020 / V 00292
Ö 10

Teilnahme der Stadt Friedrichshafen als kommunale "Partnerschaft für Demokratie" am Bundesprogramm "Demokratie leben!"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021 / V 00070
Ö 11

Ergänzung der Entgeltordnung der Musikschule um digitale Unterrichtsformen bei behördlich angeordneten Schließungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021 / V 00084
Ö 12

Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung -
Beitrittsbeschluss zur Genehmigung des Regierungspräsidiums

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021 / V 00086
Ö 13

Kanalerneuerungen in der Ettenkircher Straße - Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021 / V 00105
Ö 14

Einbringung eines gestellten Antrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021 / V 00115
Ö 15

Verschiedenes