Gemeinderat - 17.05.2021 - 16:00 Uhr

Sitzung
2021 / GR / 007
Gremium
Gemeinderat
Raum
Hugo-Eckener-Saal, Olgastraße 20, 88045 Friedrichshafen (GZH)
Datum
17.05.2021
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021 / V 00120
Ö 2

Weiterentwicklung der Kindertageseinrichtungen in Friedrichshafen - Kindergartenbedarfsplan 2021/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021 / V 00113
Ö 3

Öffentlicher Personennahverkehr / Stadtverkehr Friedrichshafen
a) Berichterstattung über die Entwicklung des ÖPNV in den Jahren 2018 bis 2020 (ÖPNV-Bericht 2018-2020)
b) Einführung eines eCard-Kurzstreckentarifs (1 Euro) im Stadtverkehr Friedrichshafen und Rabattierung durch die Stadt Friedrichshafen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021 / V 00100
Ö 4

Stadtverkehr Friedrichshafen GmbH (SVF): Übertragung der ÖSPV-Bestellkompetenz auf die Stadt Friedrichshafen für den Gebietsgrenzen überschreitenden Stadtverkehr der SVF und Finanzierungsvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021 / V 00116
Ö 5

Beschluss zur Überprüfung des Lärmaktionsplans Friedrichshafen gemäß EU-URL Stufe 2: Erläuterungsbericht für den Bereich Straßenverkehr (LAP3)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021 / V 00034
Ö 6

Einwohnerfragestunde (18:00 Uhr)

Beschluss: keine Wortmeldungen

 
Ö 7

Geschlossene Kanalsanierung in Kluftern - Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021 / V 00127
Ö 8

Soziale Betreuung in den Obdachlosenunterkünften Keplerstraße 7 (CWF K7) und Ittenhauserstraße 7 (CWF I7) - Übergabe an den Kooperationsverbund Dornahof/Arkade - Verlängerung der Beauftragung -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021 / V 00094
Ö 9

Interkommunales Gewerbegebiet mit der Gemeinde Immenstaad a. B. - Ergänzungsvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021 / V 00129
Ö 10

Begrünungssatzung der Stadt Friedrichshafen: Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021 / V 00032
Ö 11

Prüfauftrag bezüglich der Vergabepraxis für unbebaute städtische Grundstücke - Antrag der Freien Wähler vom 16.12.2019

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

2021 / V 00044
Ö 12

Bauvorhaben Alter Weinberg (Ittenhausen-Nord) - Erstellung eines Mehrfamilienhauses mit integriertem Quartiersbüro mit Fördermitteln des Landes Baden-Württemberg (BW-kommunal) - Bedarfsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021 / V 00123
Ö 13

Einbringung gestellter Anträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021 / V 00136
Ö 14

Verschiedenes