Gemeinderat - 21.06.2021 - 16:00 Uhr

Sitzung
2021 / GR / 008
Gremium
Gemeinderat
Raum
Hugo-Eckener-Saal, Olgastraße 20, 88045 Friedrichshafen (GZH)
Datum
21.06.2021
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Niederlegung des Gemeinderatsmandates durch Herrn Stadtrat Daniel Oberschelp

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021 / V 00149
Ö 2

Feststellung, ob Hinderungsgründe für den Eintritt von Herrn Dr. Martin Eble als Nachfolger des ausscheidenden Stadtrates Daniel Oberschelp in den Gemeinderat vorliegen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021 / V 00150
Ö 3

Verpflichtung von Herrn Dr. Martin Eble

Beschluss: erledigt, positiv

 
Ö 4

Neubildung von gemeinderätlichen Ausschüssen infolge des Ausscheidens von Herrn Stadtrat Daniel Oberschelp aus dem Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021 / V 00151
Ö 5

Wahl einer/s Beigeordneten für das technische Dezernat / Ersten Beigeordneten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021 / V 00145
Ö 6

FFG - Vorstellung des Umstrukturierungsplans, Darstellung des Finanzbedarfs, der Finanzierungsmöglichkeiten, -wege und -maßnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021 / V 00119
Ö 7

Einwohnerfragestunde (19:00 Uhr)

Beschluss: keine Wortmeldungen

 
Ö 8

Umgestaltung Friedrichstraße
Varianten zur Verkehrsführung und Querschnittsaufteilung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020 / V 00290
Ö 9

Anfrage der Fraktion Netzwerk für Friedrichshafen zum Rahmenplan Friedrichstraße vom 05.03.2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021 / V 00163
Ö 10

MEDIZIN CAMPUS BODENSEE (MCB) / Klinikum Friedrichshafen GmbH (KFN) -
Neufassung des Geschäftsbesorgungsvertrags

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021 / V 00107
Ö 11

Einbringung eines gestellten Antrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021 / V 00166
Ö 12

Verschiedenes