Gemeinderat - 26.07.2021 - 16:00 Uhr

Sitzung
2021 / GR / 010
Gremium
Gemeinderat
Raum
Hugo-Eckener-Saal, Olgastraße 20, 88045 Friedrichshafen (GZH)
Datum
26.07.2021
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Ehrung von Frau StRin Regine Ankermann für 15jährige Zugehörigkeit zum Gemeinderat

Beschluss: erledigt, positiv

 
Ö 2

Niederlegung des Gemeinderatsmandates durch Frau Stadträtin Gabriele Pferd

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021 / V 00141
Ö 3

Feststellung, ob Hinderungsgründe für den Eintritt von Herrn Matthias Eckmann als Nachfolger der ausscheidenden Stadträtin Gabriele Pferd in den Gemeinderat vorliegen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021 / V 00142
Ö 4

Verpflichtung von Herrn Matthias Eckmann

Beschluss: erledigt, positiv

 
Ö 5

Neubildung von gemeinderätlichen Ausschüssen infolge des Ausscheidens von Frau Stadträtin Gabriele Pferd

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021 / V 00143
Ö 6

Bodenseegürtelbahn: Resolution zur Aufnahme in BVWP

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021 / V 00217
Ö 7

Rahmenplan Friedrichstraße
Beschluss Fortschreibung und Konkretisierung Rahmenplan West

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021 / V 00190
Ö 8

1.a) Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Friedrichshafen
1.b) Feststellung der Eröffnungsbilanz der Zeppelin-Stiftung
2. Abschlussbericht des Doppik-Projekts

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021 / V 00194
Ö 9

Jahresabschluss nach Pflegebuchführungsverordnung 2019 Karl-Olga-Haus

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021 / V 00216
Ö 10

Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Friedrichshafen und des Jahresabschlusses 2019 der Zeppelin-Stiftung

a) Bilanz, Ergebnisrechnung, Finanzrechnung
b) Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019
c) Anhang
d) Schlussbericht über die örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021 / V 00200
Ö 11

MESSE FRIEDRICHSHAFEN GmbH - Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2020 und wirtschaftliche Lage 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021 / V 00137
Ö 12

Internationale Bodensee-Messe Friedrichshafen GmbH (IBO) - Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2020 und wirtschaftliche Lage 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021 / V 00135
Ö 13

Klinikum Friedrichshafen GmbH (KFN) / MEDIZIN CAMPUS BODENSEE (MCB)
I. Aktuelle wirtschaftliche Lage im Klinikverbund und Ausblick 2021
II. Gewährung von Investitions- und Betriebskostenzuschüssen 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021 / V 00078
Ö 14

Museumskonzept 2035: Entscheidung zum Angebot der Maybach Stiftung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021 / V 00214
Ö 15

Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Friedrichshafen und der Verwaltungsgebührensatzung der Verwaltungsgemeinschaft Friedrichshafen-Immenstaad

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021 / V 00134
Ö 15.1

Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer zum 01.01.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021 / V 00175
Ö 15.2

Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer zum 01.01.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021 / V 00176
Ö 15.3

Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer zum 01.01.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021 / V 00177
Ö 15.4

Neufassung der Entgeltordnung für die Häfler Bäder

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021 / V 00132
Ö 15.5

Neufassung der Benutzungsentgeltordnungen für die Häfler Sport- und Mehrzweckhallen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021 / V 00140
Ö 15.6

Neufassung der Bestattungsgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021 / V 00183
Ö 16

Verschiedenes