Gemeinderat - 13.12.2021 - 16:00 Uhr

Sitzung
2021 / GR / 014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Hugo-Eckener-Saal, Olgastraße 20, 88045 Friedrichshafen (GZH)
Datum
13.12.2021
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021 / V 00312
Ö 2

Grundsatzbeschluss zur Teilnahme der Stadt Friedrichshafen an der Echt Bodensee Card (EBC)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021 / V 00254
Ö 3

Krankenhaus 14 Nothelfer GmbH: Sachstand des Insolvenzverfahrens und dessen beabsichtigte Beendigung durch Insolvenzplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021 / V 00332
Ö 4

Flächennutzungsplanänderung Nr. 13 "Kreuzlinger Straße"; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021 / V 00188
Ö 5

Bebauungsplan Nr. 816 „Kreuzlinger Straße"; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: geänderte Beschlussfassung

2021 / V 00186
Ö 6

Bahnquerung Ortsmitte Fischbach Baubeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021 / V 00203
Ö 7

Genehmigung von außerplanmäßigen Mitteln für die weitere Bewältigung der Corona-Pandemie in 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021 / V 00329
Ö 8

Einwohnerfragestunde (18:00 Uhr)

 
Ö 9

Neubau Kinderhaus Habakuk: Baubeschluss

Beschluss: geänderte Beschlussfassung

2021 / V 00320
Ö 10

Schulzentrum Ailingen/Sanierung naturwissenschaftliche Räume

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021 / V 00319
Ö 11

Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021 / V 00299
Ö 12

I. Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung
II. Kreditermächtigung 2022 zur Abdeckung des im Wirtschaftsplan 2022 ausgewiesenen Finanzierungsbedarfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021 / V 00300
Ö 13

Zuschüsse an Dritte im Jahr 2022 (im städtischen Haushalt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021 / V 00246
Ö 14

Einbringung eines gestellten Antrags

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021 / V 00330
Ö 15

Verschiedenes