Sitzung
2022 / PBU / 013
Gremium
Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt / Betriebsausschuss SE
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal, Adenauerplatz 1, 88045 Friedrichshafen
Datum
06.12.2022
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Haushaltssatzung der Stadt Friedrichshafen für die Jahre 2023/2024 – Vorberatung über die Anträge der Fraktionen und Ortschaftsräte

Beschluss: mehrheitliche Beschlussempfehlung

2022 / V 00156
Ö 1.1
Vorberatung des Entwurfs des Stellenplans der Stadtverwaltung und der Zeppelin-Stiftung für die Haushaltsjahre 2023/2024

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

2022 / V 00165
Ö 2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 224 "Telekomareal Müllerstraße"
Einleitungsbeschluss zum Vorhaben- und Erschließungsplan nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) auf der Grundlage der geänderten Entwurfskonzeption v. 01.06.2022

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

2022 / V 00299
Ö 3
Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

2022 / V 00311
Ö 4
Gebührenkalkulation zur zentralen und dezentralen Abwasserbeseitigung für die Jahre 2023 und 2024

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

2022 / V 00312
Ö 5
I. Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung
II. Kreditermächtigung 2023 zur Abdeckung des im Wirtschaftsplan 2023 ausgewiesenen Finanzierungsbedarfs

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

2022 / V 00313
Ö 6
Anpassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

2022 / V 00314
Ö 7
Verschiedenes
 
Ö 7.1
Vorstellung der Ergebnisse der Klausurtagung des Gemeinderates am 11. und 12.11.2022