SessionNet | Gemeinderat - 21.03.2022 - 16:00 Uhr

Sitzung

2022 / GR / 004

Gremium

Gemeinderat

Raum

Hugo-Eckener-Saal, Olgastraße 20, 88045 Friedrichshafen (GZH)

Datum

21.03.2022

Zeit

16:00 Uhr

Einladung öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Bekanntgaben des Oberbürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen	2022 / V 00030	Beschluss GR TOP 1 Vorlage nö Beschlüsse
Ö 2	Neufassung der Parkgebührensatzung Teil I: Erhöhung der Parkgebühren Teil II: Erhöhung der Gebühren für Bewohnerparkausweise Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2022 / V 00026	Sitzungsvorlage Stadt Anlage 1 Änderungssatzung zur Parkgebührensatzung vom 21.03.2022 Variante 1 Anlage 1 Änderungssatzung zur Parkgebührensatzung vom 21.03.2022 Variante 2 Anlage 10 Eingereichte Anträge der Fraktionen FDP, Freie Wähler, Netzwerk, Bündnis 90Die Grünen Anlage 11 Stellungnahme der Verwaltung zu den Anträgen der Fraktionen Anlage 11a Stellungnahme Graf-Zeppelin-Haus Anlage 11b Stellungnahme TWF Anlage 2 Synopse Parkgebührensatzung Anlage 3 Aktuelle Parkgebührensatzung vom 21.03.2016 Anlage 4 Übersichtsplan Parkzonen (Stand 2022) Anlage 5 Übersicht Gebührentarife im Stadtgebiet Friedrichshafen[1] Anlage 6 Zahlen, Daten, Fakten Parkraumbewirtschaftung Anlage 7 Stellungnahme Stadtmarketing vom 08.02.2022 Anlage 8 Antrag ödp vom 04.05.2021 Umwandlung von öffentlichem Parkraum Anlage 9 Parkzonen Bewohnerparken Beschluss FVA TOP 1 Beschluss GR TOP 2 Ergänzungsvorlage zur Neufassung der Parkgebührensatzung SV 2022 00026-1 PPP SV Parkgebühren 2022
Ö 3	Erste Maßnahmen zum Personalentwicklungsbericht Beschluss: einstimmig beschlossen	2022 / V 00032	Personalvorlage Stadt Beschluss FVA TOP 4 Beschluss GR TOP 3
Ö 4	Bebauungsplan Nr. 205 "Stadtquartier Friedrich-/ Möttelistraße" Erneuter Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	2021 / V 00321	Sitzungsvorlage Stadt Beschluss GR TOP 4 Beschluss PBU TOP 1 Präsentation B-Plan 205 Aufstellung Vorentwurf Begründung Vorentwurf Lageplan VUB
Ö 5	Einwohnerfragestunde (18:00 Uhr)
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 228 "Ortskernzone Fischbach"; Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2022 / V 00015	Sitzungsvorlage Stadt Anlage 1 BP 228 Geltungsbereich Anlage 2 BP 228 Luftbild Optimized Anlage 3 BP 228 Begründung Vorentwurf Anlage 4 BP 228 VUB Anlage 5 BP 228 Siegerentwurf Workshopverfahren Beschluss GR TOP 6 Beschluss PBU TOP 2 BP 228 Präsentation Aufstellungsbeschluss NEU Präsentation GR ergänzt
Ö 7	Antrag Fraktion Netzwerk für Friedrichshafen vom 10.12.2021 Veränderungssperre und B-Plan für das Quartier Eugen- /Olga- /Brunnenstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2022 / V 00009	Sitzungsvorlage Stadt Anlage Antrag Netzwerk Beschluss GR TOP 7 Beschluss PBU TOP 4 Präsentation Präsentation GR
Ö 8	Online-Planeinsicht für Angrenzer/Nachbarn Beschluss: einstimmig beschlossen	2022 / V 00023	Sitzungsvorlage Stadt Antrag Netzwerk für Friedrichshafen Beschluss GR TOP 8 Beschluss PBU TOP 5
Ö 9	Bahnhofsmodernisierungsprogramm II (BMP II); Haltepunkt Löwental Beschluss: einstimmig beschlossen	2022 / V 00016	Sitzungsvorlage Stadt Anl. 1 Präsentation DB Anl. 2 Finanzierungsvertrag-Entwurf samt Anlage 2.1 Beschluss GR TOP 9 Beschluss PBU TOP 6
Ö 10	Karl-Olga-Park: Sachstand und weiteres Vorgehen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2022 / V 00038	Beschluss GR TOP 10 Vorlage 38-1 Karl-Olga-Park Sachstand und weiteres Vorgehen 1
Ö 11	Zuschuss Sanierung 1. OG - Kindergarten St. Columban Beschluss: einstimmig beschlossen	2022 / V 00014	Sitzungsvorlage Stiftung1 Beschluss GR TOP 11 Kostenberechnung Sanierung 1.OG KSA-Beschluss TOP 3
Ö 12	Zuschuss an die TSG Ailingen e.V. zur Sanierung des Rasenspielfeldes und Bau von zwei Kleinspielfeldern als Nebenplätze Beschluss: einstimmig beschlossen	2022 / V 00028	Sitzungsvorlage Stiftung1 Anlage 2 Planentwurf Sportanlage TSG Ailingen Anlage 3 Kostenschätzung nach DIN 276 vom Oktober 2021 Sportanlage TSG Ailingen Anlage 4 Kostenaufteilung anhand Flächenberechnung Sportanlage TSG Ailingen Anlage 5 Präsentation zum Antrag auf Sanierung Hauptspielfeld und Bau Kleinspielfelder im TSG Gelände Beschluss GR TOP 12 KSA-Beschluss TOP 1
Ö 13	Wohnraumversorgung von geflüchteten Menschen - Anmietung Hotel Goldener Hirsch Beschluss: einstimmig beschlossen	2022 / V 00049	Beschluss GR TOP 13 Microsoft PowerPoint - Charlottenstraße 1 – Hotel Goldener Hirsch - Fotos für GR Vorlage DS 49-1 öffentlich
Ö 14	Einbringung eines gestellten Antrages Beschluss: einstimmig beschlossen	2022 / V 00047	2022-03-Gruener-Antrag-Stelle-Jugendarbeit Beschluss GR TOP 14 Übersichtsliste Anträge Vorlage Einbringung Antrag
Ö 15	Verschiedenes