Gemeinderat 05.03.2012

Zeit: 16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse und Bekanntgaben des Oberbürgermeisters 2012 / V 00012 
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Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Stadt Dateigrösse: 101 KB Sitzungsvorlage Stadt 101 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Resolution des Gemeinderats zur Polizeireform Baden-Württemberg 2012 / V 00015 
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Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Stadt Dateigrösse: 164 KB Sitzungsvorlage Stadt 164 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Änderung der Friedhofsordnung Einführung neues gemeinschaftlich betreutes Grabfeld/Anpassung an Mustersatzung/Korrekturen 2011 / V 00339   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Anpassung der Richtlinien zum Wohnungsbauprogramm "Altengerechtes Wohnen" / "Barrierefreies Wohnen" 2012 / V 00007 
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Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Stadt Dateigrösse: 209 KB Sitzungsvorlage Stadt 209 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Erstattung von Vorfinanzierungskosten des Landes für die Genehmigungs- und Entwurfsplanung der Elektrifizierung der Südbahn (Ulm-Friedrichshafen-Lindau): Genehmigung einer Verpflichtungsermächtigung 2012 / V00004   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Bauliche Amok-Prävention an städtischen Schulen / Durchsageanlagen 2012 / V 00014 
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Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Stadt Dateigrösse: 179 KB Sitzungsvorlage Stadt 179 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Neubau Kreisverkehrsplatz Ehlersstraße, Goethestraße und Löwentaler Straße (BA II) 2012 / V 00011 
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Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Stadt Dateigrösse: 105 KB Sitzungsvorlage Stadt 105 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Altlastensanierung und Rückbau der Gebäude Fallenbrunnen 13 bis 15 im Erweiterungsbereich E 2 des Bebauungsplans "Fallenbrunnen-Südwest" 2012 / V 00013 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Klinikum Friedrichshafen GmbH Aufsichtsrat: Nachbesetzung von Herrn Alfred Dänzer2012 / V 00016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Bürgerfragestunde (18:00 Uhr)    
 Beschluss: keine Wortmeldungen  
11Niederlegung des Gemeinderatsmandates durch Herrn Stadtrat Johannes Brugger 2012 / V 00020 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Feststellung, ob Hinderungsgründe für den Eintritt von Frau Mirjam Hornung als Nachfolgerin des ausscheidenden Stadtrats Johannes Brugger in den Gemeinderat vorliegen 2012 / V 00021 
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Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Stadt Dateigrösse: 108 KB Sitzungsvorlage Stadt 108 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Verpflichtung von Frau Mirjam Hornung    
 Beschluss: erledigt, positiv  
14Neubildung von gemeinderätlichen Ausschüssen infolge des Ausscheidens von Herrn Stadtrat Johannes Brugger aus dem Gemeinderat 2012 / V 00022 
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Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Stadt Dateigrösse: 114 KB Sitzungsvorlage Stadt 114 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Verschiedenes