Sitzung
2012 / GR / 014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal, Adenauerplatz 1, 88045 Friedrichshafen, Bitte beachten Sie, dass der öffentliche Teil der Sitzung um 15:45 Uhr beginnt!
Datum
10.12.2012
Zeit
15:45 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 15:45 Uhr |
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| Ö 1 | Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Bekanntgaben des Oberbürgermeisters
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2012 / V 00242 | |
| Ö 2 | Kindergarten Windhag - Umbau und Erweiterung um eine Krippe von 90 m² Vorstellung des Vorentwurfes und der Kostenschätzung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2012 / V 00279 | |
| Ö 3 | Kluftern - Konzeption zur Partnerschaft für Erziehung und Bildung - PEBiK Vorstellung der Entwurfsplanung und Kostenberechnung Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in 2013 im Städtischen Haushalt
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2012 / V 00281 | |
| Ö 4 | Baubeschluss Feuerwache: Neubau einer Fahrzeughalle Vorstellung von Entwurfsplanung und Kostenberechnung Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für 2013
Beschluss: geänderte Beschlussfassung | 2012 / V 00280 | |
| Ö 5 | Erweiterungsneubau der GpZ Friedrichshafen gGmbH (GpZ)
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2012 / V 00157 | |
| Ö 6 | Dauerhafte Unterbringung der geförderten Migrantenkulturvereine im Dachgeschoss des Kulturhauses Caserne im Fallenbrunnen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2012 / V 00274 | |
| Ö 7 | Jubiläumsprogramm 175. Geburtstag Graf Zeppelin
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 2012 / V 00277 | |
| Ö 8 | Bildungs- und Teilhabepaket - Abschaffung des städtischen 1-€-Schulmittagessen für finanziell benachteiligte Schüler - Abschaffung des städtischen Zuschuss zum Besuch von Schullandheimen
Beschluss: geänderte Beschlussfassung | 2012 / V 00288 | |
| Ö 9 | Beschaffung von Löschgruppenfahrzeugen und eines Abrollbehälters für die Freiwillige Feuerwehr Friedrichshafen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2012 / V 00262 | |
| Ö 10 | Änderung der Marktgebührensatzung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2012 / V 00270 | |
| Ö 11 | Satzung zur Ordnung der städtischen Wochenmärkte (Marktordnung)
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2012 / V 00269 | |
| Ö 12 | Bebauungsplan Nr. 191/1 1.Änderung Fallenrunnen Südwest nach § 13 BauGB vereinfachtes Verfahren einschließlich Satzung über örtliche Bauvorschriften. - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss-
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2012 / V 00233 | |
| Ö 13 | Bebauungsplan Nr. 179 "Altes Messegelände - Sportpark", - Bindungsbeschluss -
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2012 / V 00272 | |
| Ö 14 | Bebauungsplan Nr. 179 "Altes Messegelände - Sportpark" einschließlich der Satzung über örtliche Bauvorschriften - Satzungsbeschluss -
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2012 / V 00271 | |
| Ö 15 | Wirtschaftsförderung Bodenseekreis GmbH (WFB) Anteil der Stadt Friedrichshafen am Gesellschafterbudget für das Geschäftsjahr 2013
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 2012 / V 00246 | |
| Ö 16 | FN Dienste GmbH: Erhöhung der Freiwilligkeitsleistung für das Geschäftsjahr 2012 und Betrauung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 2012 / V 00289 | |
| Ö 17 | Jahresabschluss des Karl-Olga-Hauses für das Jahr 2011
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2012 / V 00268 | |
| Ö 18 | Feststellung der Jahresrechnung 2011 der Stadt Friedrichshafen a) Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2011 b) Genehmigung der nachträglichen Übertragbarkeit von Haushaltsmitteln c) Nachträgliche Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Mitteln d) Schlussbericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Friedrichshafen für das Haushaltsjahr 2011
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2012 / V 00255 | |
| Ö 19 | Gebührenkalkulation zur zentralen und dezentralen Abwasserbeseitigung für die Jahre 2013 und 2014 Anpassung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Friedrichshafen (Abwassersatzung)
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2012 / V 00276 | |
| Ö 20 | I. Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung II. Kreditermächtigung 2013 zur Abdeckung des im Wirtschaftsplan 2013 ausgewiesenen Finanzierungsbedarfs
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2012 / V 00275 | |
| Ö 22 | Änderung der Richtlinien zur Anlage von Betriebsmitteln der Kasse und von Rücklagemitteln der Stadt Friedrichshafen mit Zeppelin-Stiftung und Barbara-Mügel-Stiftung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2012 / V 00214 | |
| Ö 23 | Verschiedenes | ||