Gemeinderat 25.07.2016

Zeit: 16:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Niederlegung des Gemeinderatsmandates durch Herrn Stadtrat Johann Kirchgässner			2016 / V 00211		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 160614 Ausscheiden Kirchgässner GR-Beschluss 13 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
2	Feststellung, ob Hinderungsgründe für den Eintritt von Herrn Roland Kaczmarek als Nachfolger des ausscheidenden Stadtrates Johann Kirchgässner in den Gemeinderat vorliegen			2016 / V 00212		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 160614 Ausscheiden Kirchgässner Hinderungsgründe 19 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
3	Verpflichtung von Herrn Roland Kaczmarek
	Beschluss:	erledigt, positiv
4	Neubildung von gemeinderätlichen Ausschüssen infolge des Ausscheidens von Herrn Stadtrat Johann Kirchgässner aus dem Gemeinderat			2016 / V 00213		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 160614 Ausscheiden Kirchgässner Neubesetzung Ausschüsse 19 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
5	Ehrung von Herrn Stadtrat Rolf Schilpp für 35jährige Mitgliedschaft, von Frau Stadträtin Mathilde Gombert für 20jährige Mitgliedschaft und von Frau Stadträtin Regine Ankermann für 10jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat
	Beschluss:	erledigt, positiv
6	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Bekanntgaben des Oberbürgermeisters			2016 / V 00195		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage nö Beschlüsse 15 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
7	Bahnhofsmodernisierungsprogramm Baden-Württemberg hier: Stadtbahnhof Friedrichshafen Finanzierungsvereinbarung Lph 3 und 4			2016 / V 00201		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Sitzungsvorlage Stadt 100 KB Finanzierungsvereinbarung samt Anlagen_2016-06-16 9 MB Fri_VP_Praesentation_15062016 1 MB SV DS-Nr 2016V00201-1 Bahnhofsmodernisierungsprogramm 222 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
8	B31 - aktueller Sachstand und Kostenentwicklung			2016 / V 00222		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Sitzungsvorlage Stadt 116 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
9	Einwohnerfragestunde (18:00 Uhr)
10	Obdachlosenunterkunft Keplerstraße 7 - Übergabe an einen freien Träger			2015 / V 00278/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Sitzungsvorlage Stadt 346 KB Konzept Keplerstraße 7 - 16 06 16 101 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
11	Flughafen Friedrichshafen GmbH: - Änderung der luftrechtlichen Genehmigung (i.R. der EASA-Zertifizierung) - aktueller Sachstands- und Lagebericht durch die Geschäftsführung			2016 / V 00197		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Sitzungsvorlage Stadt 108 KB Auszug aus Übersichtsplan Rollbahn Sierra 51 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
12	Einbringung eines gestellten Antrags			2016 / V 00219		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag Behinderten Beauftragte 103 KB Vorlage Einbringung Antrag 12 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
13	Verschiedenes