SessionNet | Gemeinderat - 24.04.2017 - 16:00 Uhr

Sitzung

2017 / GR / 005

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal, Adenauerplatz 1, 88045 Friedrichshafen

Datum

24.04.2017

Zeit

16:00 Uhr

Einladung öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Bekanntgaben des Oberbürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen	2017 / V 00066	Vorlage nö Beschlüsse
Ö 2	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 208 "Regenerstraße" gem. § 13a BauGB - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	2017 / V 00016	Sitzungsvorlage Stadt Anlage 1 Lageplan Anlage 10 Schalltechn Untersuchung zu Tiefgaragen und Außenstellplätzen Anlage 13 Ergänzende verkehrliche Maßnahmenvorschläge (Entwurf) Anlage 2 Textteil Anlage 3 Begründung Anlage 4 Vorhabenplanung Anlage 6 Bodenuntersuchung Anlage 7 Altlastenstellungnahme Anlage 8 Kampfmittelgutachten Anlage 9 Verkehrsgutachten u schalltechn Untersuchung Beschluss GR TOP 2 Beschluss TA TOP 1
Ö 3	Auslobung Ideenwettbewerb Neugestaltung Uferpark inkl. Friedrichstraße und Bahnhofsvorplatz mit anschließendem Planungsworkshop Beschluss: geänderte Beschlussfassung	2017 / V 00010	Sitzungsvorlage Stadt Auslobungstext Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Schwarzplan Anlage 3 Luftbild Anlage 4 Abgrenzungsplan Anlage 5 Ufergesamtkonzept Anlage 6 Planungsrecht Anlage 7 Höhenlinien Anlage 8 Gebäudebestandspläne Gastronomie Anlage 9 Übersichtsplan Anlage 10 Baumbestand Anlage 11 Präsentation Verkehrsentwicklungsplan Anlage 12 Aufstellplan Veranstaltungen Anlage 13 Fotos Pläne Anlage 14 Zusammenstellung Sags-doch-Umfrage Anlage 15 Rahmenplan mit Gebäudeansichten Friedrichstraße Anlage 16 Varianten Busbahnhof Beschluss GR TOP 3 Beschluss TA TOP 2
Ö 4	Bezuschussung Seniorenbegegnungsstätte und Senioren-WG Allmand Carré durch die Zeppelin-Stitung Beschluss: einstimmig beschlossen	2017 / V 00053	Sitzungsvorlage Stiftung Beschluss GR TOP 4 Konzeption AllMand-Carré Friedrichshafen Zuschussantrag Allmand Carré
Ö 5	Klinikverbund MEDIZIN CAMPUS BODENSEE Gewährung von Investitionskostenzuschüssen der Zeppelin-Stiftung für folgende Projekte: -Krankenhaus 14 Nothelfer GmbH: Sanierung der Wachstation -Klinikum Friedrichshafen GmbH: Ersatzbeschaffung einer Angiographie-Anlage für die Interventionelle Radiologie Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2017 / V 00081	Sitzungsvorlage Stiftung Anlage 1 - Entwurfsplan Wachstation 14 Nothelfer Anlage 2 - Kostenschätzung Wachstation 14 Nothelfer Beschluss GR TOP 5
Ö 6	Einwohnerfragestunde (18:00 Uhr)
Ö 7	Ganztagsschule und Ganztagbetreuung - Neuausrichtung Betreuungsverein - Zuschüsse für das Schuljahr 2017/2018 Beschluss: erledigt, positiv	2017 / V 00059
Ö 7.1	Ergänzungsvorlage - Ganztagsschule und Ganztagsbetreuung - Neuausrichtung Betreuungsverein - Zuschüsse für das Schuljahr 2017/2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	2017 / V 00059/1	Sitzungsvorlage Stadt Beschluss GR TOP 7
Ö 8	Mobile Jugendarbeit/ Tätigkeitsbericht und geplante Weiterführung Beschluss: erledigt, positiv	2017 / V 00062
Ö 8.1	Ergänzungsvorlage - Mobile Jugendarbeit/ Tätigkeitsbericht und geplante Weiterführung Beschluss: geänderte Beschlussfassung	2017 / V 00062/1	Sitzungsvorlage Stiftung Beschluss GR TOP 8
Ö 9	Menschen in Not – Antrag der Freien Wähler vom 24.03.2013 - Bericht "Streetwork mit Menschen im sexuellen Dienstleistungsgewerbe" - Fortführung des Projektes Beschluss: erledigt, positiv
Ö 9.1	Menschen in Not – Antrag der Freien Wähler vom 24.03.2013 - Bericht "Streetwork mit Menschen im sexuellen Dienstleistungsgewerbe" - Fortführung des Projektes Beschluss: einstimmig beschlossen	2017 / V 00052/1	Sitzungsvorlage Stadt Beschluss GR TOP 9
Ö 10	Verpflichtung von Herrn Oberbürgermeister Andreas Brand: Festlegung des Rahmens und Wahl eines Gemeinderatsmitglieds (und eines/r Stellvertreters/in), das dessen Verpflichtung vornimmt Beschluss: einstimmig beschlossen	2017 / V 00104	170412 Vorlage Verpflichtung OB Brand Beschluss GR TOP 10
Ö 11	Verschiedenes