Sitzung
2019 / GR / 013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal, Adenauerplatz 1, 88045 Friedrichshafen
Datum
18.11.2019
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019 / V 00279
Ö 2
Erfassung und Vermittlung von besonders erhaltenswerter Bausubstanz - Sachstandsbericht und Auftragsvergabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019 / V 00313
Ö 3
Fortschreibung des Regionalplans; Stellungnahme der Stadt Friedrichshafen zum Vorentwurf

Beschluss: geänderte Beschlussfassung

2019 / V 00309
Ö 3.1
Ergänzungsvorlage - Fortschreibung des Regionalplans
Stellungnahme der Stadt Friedrichshafen zum Vorentwurf

Beschluss: geänderte Beschlussfassung

2019 / V 00309/1
Ö 4
Bauleitplanverfahren "GE Adelheidstraße Ost"
- Antrag Netzwerk für Friedrichshafen zur Aufhebung der
Aufstellungsbeschlüsse zum B-Plan und zur FNP-Änderung
- Verlängerung Option Liebherr zum Kauf der
Gewerbefläche im Gewerbepark am Flughafen

Beschluss: geänderte Beschlussfassung

2019 / V 00310
Ö 5
Einwohnerfragestunde (18:00 Uhr)

Beschluss: keine Wortmeldungen

 
Ö 6
Leitlinien Bürgerbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019 / V 00269
Ö 7
Jahresabschluss 2018 des Karl-Olga-Hauses

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019 / V 00296
Ö 8
Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Stadt Friedrichshafen
a) Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018
b) Genehmigung der nachträglichen Übertragbarkeit von Haushaltsmitteln
c) Nachträgliche Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Mitteln
d) Genehmigung der Übertragung von unverbrauchten Haushaltsmittel ins Folgejahr
e) Schlussbericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Friedrichshafen für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019 / V 00319
Ö 9
Sanierung Graf-Zeppelin-Haus: Grundsatzentscheidung Küchenbereich

Beschluss: vertagt

2019 / V 00260
Ö 10
Schaffung weiterer Schulflächen für die Albert-Merglen-Grundschule in temporärer Bauweise (Grundsatzbeschluss)

Beschluss: vertagt

2019 / V 00227
Ö 11
Erhöhung der Unterrichtsentgelte für die Musikschule Friedrichshafen

Beschluss: vertagt

2019 / V 00316
Ö 12
Sachstand und Fortschreibung des Personalenwicklungskonzepts bei der Stadtverwaltung Friedrichshafen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019 / V 00254
Ö 13
Satzung über die verkaufsoffenen Sonntage in Friedrichshafen. Hier: Änderung der Satzung vom 18.02.2008

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019 / V 00287
Ö 14
Einbringung gestellter Anträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019 / V 00327
Ö 15
Verschiedenes