Sitzung
2020 / GR / 019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Hugo-Eckener-Saal, Olgastraße 20, 88045 Friedrichshafen (GZH)
Datum
14.12.2020
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Ehrung von Herrn StR Joachim Krüger für 10jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat

Beschluss: erledigt, positiv

 
Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020 / V 00218
Ö 3
Beteiligungsbericht 2019 der Stadt Friedrichshafen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 / V 00144
Ö 4
Zeppelin Universität: Sachstand, Strategie und Grundförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 / V 00262
Ö 5
Medizin Campus Bodensee (MCB):
Jahresabschluss der Klinikum Friedrichshafen GmbH und Konzernabschluss für das Geschäftsjahr 2019
Wirtschaftliche Lage des MCB 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 / V 00230
Ö 6
Medizin Campus Bodensee (MCB):
Kliniken-Immobilien-Gesellschaft mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 / V 00231
Ö 7
Einwohnerfragestunde (18:00 Uhr)
 
Ö 8
Aktualisierung der Geschäftsordnung Beirat für Belange älterer Menschen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 / V 00244
Ö 9
Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirats der Stadt Friedrichshafen

Beschluss: geänderte Beschlussfassung

2020 / V 00174
Ö 10
Rückbau und Altlastensanierung Fallenbrunnen
Baubeschluss für die Bauabschnitte 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020 / V 00255
Ö 11
Erschließung Allmannsweiler Süd-Ost;
Grundsatz-/Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 / V 00260
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 207 "Dornierquartier" einschließlich Satzung über örtliche Bauvorschriften
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020 / V 00234
Ö 13
Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 / V 00247
Ö 14
Gebührenkalkulation zur zentralen und dezentralen Abwasserbeseitigung für die Jahre 2021 und 2022
Anpassung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Friedrichshafen (Abwassersatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 / V 00253
Ö 15
I. Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung
II. Kreditermächtigung 2021 zur Abdeckung des im Wirtschaftsplan 2021 ausgewiesenen Finanzierungsbedarfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 / V 00254
Ö 16
Grundsatzentscheidung über eine EU-weite Ausschreibung von Bürobedarf und Papieren im Rahmen einer Einkaufsgemeinschaft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020 / V 00236
Ö 17
Einbringung gestellter Anträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 / V 00266
Ö 18
Verschiedenes