Gemeinderat - 26.06.2017 - 16:00 Uhr

Sitzung
2017 / GR / 007
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal, Adenauerplatz 1, 88045 Friedrichshafen
Datum
26.06.2017
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Niederlegung des Gemeinderatsmandates durch Herrn Stadtrat Hannes Weber

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017 / V 00163
Ö 2

1. Feststellung, ob ein wichtiger Grund für den Verzicht auf die Ausübung des Gemeinderatsmandates durch Herrn Bernd Ammann vorliegt 2. Feststellung, ob Hinderungsgründe für den Eintritt von Frau Angelika Drießen als Nachfolgerin des ausscheidenden Stadtrates Hannes Weber in den Gemeinderat vorliegen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017 / V 00164
Ö 3

Verpflichtung von Frau Angelika Drießen

Beschluss: erledigt, positiv

 
Ö 4

Neubildung von gemeinderätlichen Ausschüssen infolge des Ausscheidens von Herrn Stadtrat Hannes Weber aus dem Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017 / V 00165
Ö 5

Neubauprojekt "Karl-Olga-Park" - Planungsstand

Beschluss: geänderte Beschlussfassung

2017 / V 00157
Ö 6

Verkehrsmediation Kluftern - Abschlussbericht

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2017 / V 00083
Ö 7

Zuschuss an den SV Ettenkirch e.V. für den Bau eines Vereins- und Gesundheitscenters mit integriertem Bürgersaal

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017 / V 00153
Ö 8

Einwohnerfragestunde (18:00 Uhr)

 
Ö 9

Bebauungsplan Nr. 810-1 "Änderung Ettenkirch Süd" Aufstellungsbeschluss-Verfahren nach § 13 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017 / V 00098
Ö 10

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 214 "Müllerstraße Nordwest" Einleitungsbeschluss zum Vorhaben- und Erschließungsplan nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017 / V 00155
Ö 11

Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 108 "St. Georgen I", Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017 / V 00111
Ö 12

Bezuschussung einer Baumaßnahme an der Mädchen- und Jungenrealschule St. Elisabeth - Böden und Möbel

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017 / V 00124
Ö 13

Umbau Regenüberlaufbecken 5 Grundsatz- und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017 / V 00175
Ö 14

Graf-Zeppelin-Haus: Sanierung Lüftungsanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017 / V 00171
Ö 15

Teilnahme am Ideenwettbewerb „Quartier 2020 Gemeinsam. Gestalten.“

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017 / V 00167
Ö 16

Weiterführung der Angebote zur Sprachförderung und Elternbeteiligung der Caritas Bodensee-Oberschwaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017 / V 00154
Ö 17

„Projekt Doppik/NKHR“ – Bericht über den Zwischenstand sowie Beschlussfassung über die Bildung freiwilliger Rückstellungen und den Ansatz geleisteter Investitionszuschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2017 / V 00176
Ö 18

Medizin Campus Bodensee - Novellierung des Betrauungsakts

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017 / V 00162
Ö 19

Verschiedenes