Sitzung
2023 / GR / 012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal, Adenauerplatz 1, 88045 Friedrichshafen
Datum
23.10.2023
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Vereidigung von Herrn Bürgermeister Andreas Hein

Beschluss: erledigt, positiv

 
Ö 2
Wohnraumversorgung von geflüchteten Menschen - Anmietung Telekom-Areal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023 / V 00202
Ö 3
Vorzeitige Beendigung der Sanierungsmaßnahme Hinterer Hafen und Beschluss zur Prüfung neuer Sanierungsgebiete

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023 / V 00174
Ö 4
Kommunale Wärmeplanung - Entwurfsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023 / V 00175
Ö 5
Öffentlicher Personennahverkehr: Berichterstattung über die Entwicklung des ÖPNV in den Jahren 2021 bis 2023 (ÖPNV-Bericht 2021-2023)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023 / V 00173
Ö 6
Stadtverkehr Friedrichshafen GmbH:
1. Betrauung der Stadtverkehr Friedrichshafen GmbH mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse zur Sicherstellung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)
2. Änderung des Defizitdeckels

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023 / V 00172
Ö 7
Einwohnerfragestunde (18:00 Uhr)

Beschluss: keine Wortmeldungen

 
Ö 8
Satzung gemäß § 74 Abs. 2 Nr. 1 Landesbauordnung Baden-Württemberg (LBO) über die Einschränkung der Herstellungsverpflichtung von Kfz-Stellplätzen für Gewerbe in FriedrichshafenAufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023 / V 00191
Ö 9
Projektvorstellung Mietspiegel 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023 / V 00199
Ö 10
Fünfte Anpassung der Richtlinien des Wohnungsbauprogramms für Familien, auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaften und Alleinerziehende mit Kinder (Baukindergeld)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023 / V 00201
Ö 11
Teilinstandsetzung Brücke über DB, Lindauer Straße L328a
Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023 / V 00216
Ö 12
Barrierefreie Bushaltestellen im Stadtgebiet
Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023 / V 00215
Ö 13
DHBW Verlängerung der Stiftungsprofessur Luft- und Raumfahrttechnik, Campus Fallenbrunnen und Sachstandsbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023 / V 00198
Ö 14
Investitionskostenzuschuss an die St. Martin Berufliches Gymnasium gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023 / V 00209
Ö 15
Nachbesetzung Gestaltungsbeirat Riehle, Verlängerung GBR Samsøe Sattler

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023 / V 00180
Ö 16
Einbringung gestellter Anträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023 / V 00224
Ö 17
Verschiedenes