Sitzung
2023 / PBU / 010
Gremium
Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt / Betriebsausschuss SE
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal, Adenauerplatz 1, 88045 Friedrichshafen
Datum
10.10.2023
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentlicher Personennahverkehr: Berichterstattung über die Entwicklung des ÖPNV in den Jahren 2021 bis 2023 (ÖPNV-Bericht 2021-2023)

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

2023 / V 00173
Ö 2
Vorzeitige Beendigung der Sanierungsmaßnahme Hinterer Hafen und Beschluss zur Prüfung neuer Sanierungsgebiete

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

2023 / V 00174
Ö 3
Satzung gemäß § 74 Abs. 2 Nr. 1 Landesbauordnung Baden-Württemberg (LBO) über die Einschränkung der Herstellungsverpflichtung von Kfz-Stellplätzen für Gewerbe in Friedrichshafen: Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: mehrheitliche Beschlussempfehlung

2023 / V 00191
Ö 4
Kommunale Wärmeplanung - Entwurfsbeschluss

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

2023 / V 00175
Ö 5
Projektvorstellung Mietspiegel 2024

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

2023 / V 00199
Ö 6
Fünfte Anpassung der Richtlinien des Wohnungsbauprogramms für Familien, auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaften und Alleinerziehende mit Kinder (Baukindergeld)

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

2023 / V 00201
Ö 7
Barrierefreie Bushaltestellen im Stadtgebiet: Baubeschluss

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

2023 / V 00215
Ö 8
Teilinstandsetzung Brücke über DB, Lindauer Straße L328a
Baubeschluss

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

2023 / V 00216
Ö 9
Sanierung des Mühlbachtroges in der Sonnenbergstraße: Grundsatz- und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023 / V 00182
Ö 10
Kanalsanierung Gebiet Eigenkontrollverordnung EKVO 8 Teilgebiet 8/2 Wiggenhausen - Vergabe der Arbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023 / V 00195
Ö 11
Tischvorlage
Regenwasserkonzeption Manzell Retentionsbodenfilter im Zuge RÜB 4 - Vergabe Bodenfilter

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023 / V 00188
Ö 12
Nachbesetzung des Vorsitzes des Beirats für Architektur und Stadtgestaltung der Stadt Friedrichshafen sowie
Verlängerung der Bereitsmitgliedschaft GBR Samsøe Sattler

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

2023 / V 00180
Ö 13
Verschiedenes