Gemeinderat - 05.03.2012 - 16:00 Uhr

Sitzung
2012 / GR / 002
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal
Datum
05.03.2012
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse und Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2012 / V 00012
Ö 2

Resolution des Gemeinderats zur Polizeireform Baden-Württemberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012 / V 00015
Ö 3

Änderung der Friedhofsordnung Einführung neues gemeinschaftlich betreutes Grabfeld/Anpassung an Mustersatzung/Korrekturen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011 / V 00339
Ö 4

Anpassung der Richtlinien zum Wohnungsbauprogramm "Altengerechtes Wohnen" / "Barrierefreies Wohnen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012 / V 00007
Ö 5

Erstattung von Vorfinanzierungskosten des Landes für die Genehmigungs- und Entwurfsplanung der Elektrifizierung der Südbahn (Ulm-Friedrichshafen-Lindau): Genehmigung einer Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012 / V00004
Ö 6

Bauliche Amok-Prävention an städtischen Schulen / Durchsageanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012 / V 00014
Ö 7

Neubau Kreisverkehrsplatz Ehlersstraße, Goethestraße und Löwentaler Straße (BA II)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012 / V 00011
Ö 8

Altlastensanierung und Rückbau der Gebäude Fallenbrunnen 13 bis 15 im Erweiterungsbereich E 2 des Bebauungsplans "Fallenbrunnen-Südwest"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012 / V 00013
Ö 9

Klinikum Friedrichshafen GmbH Aufsichtsrat: Nachbesetzung von Herrn Alfred Dänzer

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10

Bürgerfragestunde (18:00 Uhr)

Beschluss: keine Wortmeldungen

 
Ö 11

Niederlegung des Gemeinderatsmandates durch Herrn Stadtrat Johannes Brugger

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012 / V 00020
Ö 12

Feststellung, ob Hinderungsgründe für den Eintritt von Frau Mirjam Hornung als Nachfolgerin des ausscheidenden Stadtrats Johannes Brugger in den Gemeinderat vorliegen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012 / V 00021
Ö 13

Verpflichtung von Frau Mirjam Hornung

Beschluss: erledigt, positiv

 
Ö 14

Neubildung von gemeinderätlichen Ausschüssen infolge des Ausscheidens von Herrn Stadtrat Johannes Brugger aus dem Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012 / V 00022
Ö 15

Verschiedenes