Gemeinderat - 02.03.2015 - 16:00 Uhr

Sitzung
2015 / GR / 003
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal, Adenauerplatz 1, 88045 Friedrichshafen
Datum
02.03.2015
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015 / V 00015
Ö 2

I. T- City Friedrichshafen: - Antrag auf Fortführung der Projekte und Aufgaben - Freiwilligkeitsleistung und Internet-Service-Plattform-Entgelt der FN-Dienste GmbH für das Geschäftsjahr 2014 und 2015 II. BodenseEmobil: Antrag auf Verlängerung und Aufstockung der Mittel im Rahmen des Förderprojekts des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur III. Einstellung Geschäftsbetrieb FN-Dienste GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015 / V 00005
Ö 3

Parkraumbewirtschaftung, Feststellung der Steuerpflicht, Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015 / V 00024
Ö 4

Konzept zur humanitären Betreuung und Integration von Flüchtlingen in Friedrichshafen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015 / V 00027
Ö 5

Wohnraumförderungsprogramm Stadt Friedrichshafen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015 / V 00345
Ö 6

Dritte Anpassung der Richtlinien des Wohnungsbauprogramms für Familien, auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaften und Alleinerziehende mit Kindern (Baukindergeld)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015 / V 00018
Ö 7

Dachsanierung des Betriebsgebäudes der Städt. Baubetriebe - Baubeschluss / Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015 / V 00013
Ö 8

Bürgerfragestunde (18:00 Uhr)

 
Ö 9

TISCHVORLAGE Straßenbau und Erneuerung der Kanalisation in Lottenweiler (BA 1): Vergabe Kanalbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015 / V 00030
Ö 10

Flächennutzungsplan-Änderung Nr.4 "Seehasenfundus und Feuerwehr Ailingen" Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014 / V 00334
Ö 11

Bebauungsplan Nr. 544 "Sondergebiet Seehasenfundus und Feuerwehr Ailingen" Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015 / V 00006
Ö 12

Flächennutzungsplanänderung Nr. 5 "Am Klärwerk" Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2015 / V 00008
Ö 13

Bebauungsplan Nr. 204 "Gewerbegebiet am Klärwerk" Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2015 / V 00010
Ö 14

Verschiedenes