Sitzung
2023 / PBU / 012
Gremium
Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt / Betriebsausschuss SE
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal, Adenauerplatz 1, 88045 Friedrichshafen
Datum
05.12.2023
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplans der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft (VVG) Friedrichshafen-Immenstaad - Einleitung des Verfahrens und Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

2023 / V 00225
Ö 2
Erhalt und Sanierung des Unterweihers in Ettenkirch – Bau eines Schlammabsetzbeckens Grundsatz- und Baubeschluss

Beschluss: mehrheitliche Beschlussempfehlung

2023 / V 00238
Ö 3
Evaluation und Fortschreibung des Förderprogramms "Mehr Natur in Friedrichshafen" zu
"Häfler Zukunftsgrün" - Förderung der Klimaanpassung und der biologischen Vielfalt im Stadtgebiet
(Umsetzung Klimaanpassungskonzept 2030 - Maßnahmen CI1 und CI5)

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

2023 / V 00253
Ö 4
20 Jahre „Aktion Bürgerbäume“ wird zu „Klimabäume für Friedrichshafen“

Beschluss: geänderte Beschlussfassung

2023 / V 00249
Ö 5
Bauvorhaben Alter Weinberg (Ittenhausen Nord) Erstellung zweier Mehrfamilienhäuser mit integriertem Quartiersbüro mit Fördermitteln des Landes Baden-Württemberg (BW-kommunal) - hier: Erhöhung des Budgets, Auftragsvergabe Ausschreibungspaket 2

Beschluss: geänderte Beschlussempfehlung

2023 / V 00278
Ö 6
Tischvorlage - Veloring BA 2/1 Bereich Tunnel Waggershausen - Straßenbauarbeiten

Beschluss: abgesetzt

2023 / V 00274
Ö 7
Tischvorlage - Generalsanierung des Bauwerkes der Schlammstabilisierung und der Faulbehälter

Beschluss: abgesetzt

2023 / V 00269
Ö 8
Tischvorgabe - Erneuerung zwei Gebläse der Gebläsestation

Beschluss: abgesetzt

2023 / V 00275
Ö 9
Tischvorlage - Erneuerung Prozessleitsystem (Hard- und Software) auf der Kläranlage Friedrichshafen (BA 1)

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

2023 / V 00271
Ö 10
Tischvorlage
Umgestaltung Strandbad Friedrichshafen:
Vergabe der Erd-, Wasser- und Landschaftsbauarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023 / V 00267
Ö 11
Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

2023 / V 00260
Ö 12
I. Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung
II. Kreditermächtigung 2024 zur Abdeckung des im Wirtschaftsplan 2024 ausgewiesenen Finanzierungsbedarfs

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

2023 / V 00268
Ö 13
Bodenseegürtelbahn in Friedrichshafen und Kluftern - Vorstellung aktueller Planstand DB AG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023 / V 00273
Ö 14
Verschiedenes