Sitzung
2023 / GR / 014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal, Adenauerplatz 1, 88045 Friedrichshafen
Datum
11.12.2023
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Ehrung von Herrn Stadtrat Eduard Hager für 25jährige Mitgliedschaft und Ehrung von Herrn Stadtrat Dr. Wolfgang Sigg für 20jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat

Beschluss: erledigt, positiv

 
Ö 2
Niederlegung des Gemeinderatsmandates durch Herrn Stadtrat Eduard Hager

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023 / V 00205
Ö 3
1. Feststellung, ob ein wichtiger Grund für den Verzicht auf die Ausübung des Gemeinderatsmandates durch Frau Yvonne Eberhard vorliegt
2. Feststellung, ob Hinderungsgründe für den Eintritt von Herrn Ralf Schwaderer als Nachfolger des ausscheidenden Stadtrats Eduard Hager in den Gemeinderat vorliegen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023 / V 00206
Ö 4
Verpflichtung von Herrn Ralf Schwaderer

Beschluss: erledigt, positiv

 
Ö 5
Neubildung von gemeinderätlichen Gremien infolge des Ausscheidens von Herrn Stadtrat Eduard Hager aus dem Gemeinderat sowie Entsendung in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Gasversorgung Oberschwaben" und Neubesetzung des Aufsichtsrates der RITZ GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023 / V 00207
Ö 6
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023 / V 00219
Ö 7
Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Friedrichshafen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023 / V 00226
Ö 8
Bauvorhaben Alter Weinberg (Ittenhausen Nord) Erstellung zweier Mehrfamilienhäuser mit integriertem Quartiersbüro mit Fördermitteln des Landes Baden-Württemberg (BW-kommunal) - hier: Erhöhung des Budgets, Auftragsvergabe Ausschreibungspaket 2

Beschluss: geänderte Beschlussfassung

2023 / V 00278
Ö 9
Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplans der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft (VVG) Friedrichshafen-Immenstaad - Einleitung des Verfahrens und Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023 / V 00225
Ö 10
Evaluation und Fortschreibung des Förderprogramms "Mehr Natur in Friedrichshafen" zu
"Häfler Zukunftsgrün" - Förderung der Klimaanpassung und der biologischen Vielfalt im Stadtgebiet
(Umsetzung Klimaanpassungskonzept 2030 - Maßnahmen CI1 und CI5)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023 / V 00253
Ö 11
Erhalt und Sanierung des Unterweihers in Ettenkirch – Bau eines Schlammabsetzbeckens Grundsatz- und Baubeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023 / V 00238
Ö 12
Beschlussantrag der CDU Fraktion "Aufkommensneutralität der neuen Grundsteuer" vom 22.09.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023 / V 00277
Ö 13
Antrag des Jugendparlaments zur Einführung einer „Student-Card"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023 / V 00259
Ö 14
Erneuerung Prozessleitsystem (Hard- und Software) auf der Kläranlage Friedrichshafen (BA 1)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023 / V 00271
Ö 15
Einwohnerfragestunde (18:00 Uhr)
 
Ö 16
Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023 / V 00260
Ö 17
I. Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung
II. Kreditermächtigung 2024 zur Abdeckung des im Wirtschaftsplan 2024 ausgewiesenen Finanzierungsbedarfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023 / V 00268
Ö 18
Festsetzung Kostenersätze Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023 / V 00214
Ö 19
Externe Dienstleister für die Rolle "Auftraggeber und Fachplaner" in der Abteilung IuK

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023 / V 00257
Ö 20
Einbringung eines gestellten Antrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023 / V 00280
Ö 21
Verschiedenes