SessionNet | Gemeinderat - 25.09.2023 - 16:00 Uhr

Sitzung

2023 / GR / 011

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal, Adenauerplatz 1, 88045 Friedrichshafen

Datum

25.09.2023

Zeit

16:00 Uhr

Einladung öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Bekanntgaben des Oberbürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen	2023 / V 00080	Beschluss GR TOP 1 Vorlage nö Beschlüsse
Ö 2	Bebauungsplan Nr. 746/1 "Lachenäcker Erweiterung Ost,1. Teiländerung" - Satzungsbeschluss im Verfahren gem. § 13 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	2023 / V 00168	Sitzungsvorlage Stadt Anlage 1 746-1 Lageplan Anlage 2 746-1 Textteil Anlage 3 746-1 Begründung Anlage 4 746-1 Abwägungsbericht Anlage 5.1 746 BP Lachenäcker Erweiterung Ost Anlage 5.2 746 BP Lachenäcker Erweiterung Ost Textteil Anlage 5.3 746 BP Lachenäcker Erweiterung Ost Begründung mit UB Beschluss GR TOP 2 Beschluss PBU TOP 1 Präsentation 746-1 Satzungsbeschluss 25092023
Ö 3	Umgestaltung Friedrichstraße - temporär Erhöhung Gesamtkosten und Genehmigung überplanmäßiger Mittel Beschluss: einstimmig beschlossen	2023 / V 00177	Sitzungsvorlage Stadt Beschluss FVA TOP 2 Beschluss GR TOP 3
Ö 4	274_Neubau einer Kindertagesstätte im Baugebiet "Lachenäcker Erweiterung Ost" Baubeschluss Beschluss: geänderte Beschlussfassung	2023 / V 00185	Sitzungsvorlage Stiftung1 2023-07-28 FN!-Check 274 Kita Lachenäcker.xlsx 2023-07-28 FN!-Check 274 Kita Lachenäcker Klima.xlsx 2023-07-28 FN!-Check 274 Kita Lachenäcker Kurzdarstellung.xlsx A-An-01-E00 Ansichten A-Gr-E0-E00 Grundriss E0 A-Gr-E1-E00 Grundriss E1 A-Gr-E2-E00 Grundriss E2 A-Sn-01-E00 Schnitte Beschluss GR TOP 4 Beschluss PBU TOP 2 Farb-Materialkonzept mit Bilder 695 2023.03.17 Präsentation R-La-E0b-E01 Bemusterung Abgabe Entwurf
Ö 5	Anpassung der Preise für Gemeinbedarfs- und Straßenflächen sowie Leitungsentschädigungen Beschluss: einstimmig beschlossen	2023 / V 00192	Sitzungsvorlage Stadt Beschluss FVA TOP 3 Beschluss GR TOP 5 Beschluss PBU TOP 6
Ö 6	Erhöhung Zuschuss an den FC Kluftern 1933 e. V. für die Sanierung des Kunstrasenplatzes Beschluss: einstimmig beschlossen	2023 / V 00197	Sitzungsvorlage Stiftung1 Beschluss FVA TOP 1 Beschluss GR TOP 6
Ö 7	Antrag der Fraktionsgemeinschaft ÖDP und parteilos auf Einführung einer Verpackungssteuer in der Stadt Friedrichshafen Beschluss: einstimmig beschlossen	2023 / V 00189	Sitzungsvorlage Stadt Anlage 1 Antrag zur Einführung einer Verpackungssteuer von Fraktion ÖDP parteilos Anlage 2 Urteil VGH Ba-Wü vom 29.03.2022 Anlage 3 Urteil BVerwG vom 24.05.2023 Beschluss GR TOP 7
Ö 8	Antrag der Fraktionsgemeinschaft ÖDP und parteilos auf Erlass eines kommunalen Nutzungsverbotes für Zirkusse mit Wildtieren Beschluss: geänderte Beschlussfassung	2023 / V 00181	Sitzungsvorlage Stadt AntragZirkus Beschluss GR TOP 8 Beschluss PBU TOP 7
Ö 9	Einbringung gestellter Anträge Beschluss: einstimmig beschlossen	2023 / V 00210	Antrag auf Umgestaltung des Außenbereichs des Jugendtreff Wiggenhausen Antrag Balkonkraftwerke Antrag Stolperstein Alfons Schmidberger Antrag zur Einführung einer Student-Card AntragFeuerwerk Beschluss GR TOP 9 Übersichtsliste Anträge Vorlage Einbringung Anträge
Ö 10	Spenden September 2023 - Spenden, Zuweisungen und ähnliche Zuwendungen/Sponsoringleistungen - Annahme oder Vermittlung durch die Stadt Friedrichshafen Beschluss: einstimmig beschlossen	2023 / V 00179	Sitzungsvorlage Stadt 2023-09-18 - September Beschluss GR TOP 10
Ö 11	Tischvorlage Abwassertechnische Erschließung des Areals zwischen Ehlers- und Löwentalerstraße; BA 2 Vergabe der Bauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen	2023 / V 00187	Sitzungsvorlage Stadt Beschluss GR TOP 11 Beschluss PBU TOP 4
Ö 12	Tischvorlage Sanierung der Gutenbergstraße Vergabe der Bauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen	2023 / V 00203	Sitzungsvorlage Stadt Beschluss GR TOP 12 Beschluss PBU TOP 5
Ö 13	Einwohnerfragestunde (17:00 Uhr)
Ö 14	Verschiedenes