Gemeinderat - 22.07.2020 - 15:00 Uhr

Sitzung
2020 / GR / 015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Messe Friedrichshafen, Halle A 2 - West 1
Datum
22.07.2020
Zeit
15:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Klinikum Friedrichshafen GmbH (KFN) / MEDIZIN CAMPUS
BODENSEE (MCB)
I. Vorläufiger Jahresabschluss 2019 der Klinikum
Friedrichshafen GmbH und Jahresabschlüsse der Tochtergesellschaften,
vorläufige Ergebnisse von den Kliniktöchtern
II. Aktuelle wirtschaftliche Lage im Klinikverbund und Ausblick 2020
III. Gewährung von Investitions- und Betriebskostenzuschüssen 2019
und 2020 für den MCB
IV. Weiteres Vorgehen am Klinikstandort Weingarten
· Alternativszenarien
· Gemeinnütziges Leistungsangebot der Krankenhaus 14 Nothelfer GmbH /
Zustimmung zur Änderung des Gesellschaftsvertrags der Krankenhaus 14
Nothelfer GmbH
V. Liquiditätsbezogenes Patronat der Zeppelin-Stiftung im Rahmen des
steuerlich Zulässigen
VI. Unterstützung durch den Bodenseekreis

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020 / V 00131
Ö 2

Aktuelle Wohnraumsituation von Flüchtlingen in der Anschlussunterbringung und Obdachlosen in Friedrichshafen - Fortschreibung der Konzeption aus dem Jahre 2014
Sachstandsbericht

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020 / V 00130
Ö 3

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 218 "Seemoos-Kirschgarten"
Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss nach § 13 a BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020 / V 00100
Ö 4

Entwicklung Fallenbrunnen Nordost - Grundsatzbeschluss weiteres Vorgehen

Beschluss: geänderte Beschlussfassung

2020 / V 00040
Ö 5

Überprüfung des Lärmaktionsplans Friedrichshafen gemäß EU-URL Stufe 2: Erläuterungsbericht für den Bereich Straßenverkehr (LAP3)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020 / V 00110
Ö 6

Umstufungskonzeption im Zuge der Inbetriebnahme B 31 neu

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 / V 00126
Ö 7

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Installation von Trinkbrunnen im Stadtgebiet

Beschluss: vertagt

2020 / V 00136
Ö 8

Antrag der Fraktion Netzwerk für Friedrichshafen zur Planung und Durchführung eines "Bahngipfels"

Beschluss: geänderte Beschlussfassung

2020 / V 00135
Ö 9

TISCHVORLAGE: 059_Neubau Kinderhaus Habakuk: Architekturwettbewerb
Ergebnis Preisgerichtssitzung

Beschluss: vertagt

2020 / V 00137
Ö 10

Verschiedenes